Das Buch

Im vorliegenden ersten Band des Kompendiums wird das politische System, also das vom Grundgesetz vorgesehene Zusammenspiel der Kräfte, Institutionen und Verfahren dargestellt. Eine Gliederung ergibt sich aus den Grundprinzipien: Nachdem die materialen Voraussetzungen von Staatsvolk und Staatsgebiet geklärt sowie die nationalen Symbole erläutert worden sind, werden zunächst die Prinzipien des demokratischen Gedankens beschrieben sowie seine kulturellen und historischen Voraussetzungen diskutiert. Dem Konzept der Gewaltenteilung folgend werden sodann die Institutionen der Legislative, der Exekutive und - im Schlussteil erst - der Judikative vorgestellt. Daraus ergeben sich fast zwangsläufig die Verfahren der Gesetzgebung. Anschließend werden Bereiche vorgestellt, die gegenüber zentralen Instanzen wie Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung eine untergeordnete Funktion haben, etwa der Bundesrechnungshof und die Bundesbank. Um dem föderativen Prinzip der doppelten Gewaltenteilung gerecht zu werden, sind auch die Spielregeln der beiden anderen Ebenen vorzustellen, die vertikale Gewaltenteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Eine besondere Stellung zwischen Politik und Justiz nimmt im politischen System der Bundesrepublik das Bundesverfassungsgericht ein; folglich ist in einem eigenen Kapitel auf die Besonderheiten der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit einzugehen. Abschließend wird das deutsche Rechtssystem in einer sehr groben Skizze vorgestellt; fraglos kann in einem kurzen Aufriss kein umfassender Überblick über das deutsche Recht gegeben, vielleicht aber können einige Grundbegriffe geklärt werden.